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Linksextremismus Die "Vereinigung für Sozialistische Politik" (VSP) entstand im Jahr 1986 aus einer Fusion der "Kommunistischen Partei Deutschlands/Marxisten-Leninisten" (KPD/ML) und der "Gruppe Internationale Marxisten" (GIM) unter der Bezeichnung "Verei
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Linksextremismus Stereotyp des Linksextremismus entspricht der "Antikommunismus" rechtsextremistischer Ideologien. Einführung Linksextremisten leiten aus dem ethischen Grundprinzip der FundaWährend verschiedene rechtsextremismentalgleichheit die radikale
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2.6.7.3 Kampagnendemonstration der norddeutschen Neonaziszene: "Tag der deutschen Zukunft" (TddZ) Am TddZ beteiligten sich am 01.06.2013 in Wolfsburg etwa 530 Rechtsextremisten (2012: 700) aus Niedersachsen und den angrenzenden Bundesländern sowie vereinz
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zan"-Flügels von der "Konföderation der Arbeiter aus der Türkei in Europa e.V." (ATIK) wahrgenommen, der auch der deutsche Dachverband "Föderation der Arbeiter aus der Türkei in Deutschland e.V." (ATIF) angeschlossen ist. Für die MKP agiert europaweit die
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Eine bundesweit herausragende Stellung nimmt die "Linke Seite" aus Tübingen ein. Neben einem bundesweiten Terminkalender, einer Linkliste von über 1.000 szenetypischen Links sowie einem eigenen Diskussionsforum werden Texte zu allen Schwerpunktthemen der
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Die Steuerung nachrichtendienstlicher Operationen erfolgt entweder direkt aus der Zentrale in Moskau oder über abgetarnte Repräsentanzen an den diplomatischen und konsularischen Auslandsvertretungen, den sogenannten Legalresidenturen. Die unverändert hohe
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Rechtsextremismus endlich stoppen!" wollte man sich gegen die vermeintlich anlaufende "Propagandamaschinerie der Volksvernichter aus Politik und Medien" richten. In Niedersachsen nahezu ausschließlich nur noch im Internet präsent ist dagegen die Aktionsgr
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7 - Abkürzungsverzeichnis, Personenund Organisationsregister - 325 TID Verein der Arbeiter aus der Türkei in Berlin e. V. TKP/M-L Türkische Kommunistische Partei / Marxisten-Leninisten TÜB Türkische Idealistengemeinschaft in Berlin U.I.S.A. Union Islamisc
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Quadratisches Panel bestehend aus vier quadratischen Bildern. Links oben: Ein hellblauer Sandkastenspielzeugeimer gefüllt mit Bachschlamm. Rechts oben: Blick von oben zwischen Sträuchern und Baumen auf einen Bach mit flachen Ufern. Links unten: ein kleine
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Portfolio Item
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Rechtsextremismus heitlich - und sei es aus rein taktischen Erwägungen - den Ordnungsanspruch und das Gewaltmonopol des Staates anerkennen und im öffentlichen Raum auf ein gesetzeskonformes Auftreten achten. Ideologische Ausrichtung Trotz ihres an "linken
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96 Verfassungsschutzbericht Bayern 2009 | Ausländerextremismus Die Jahresveranstaltung der DHKPC am 26. April in Hutten heim/Frankreich mit rund 800 Teilnehmern, darunter auch Aktivis ten aus Bayern, bestätigt die fortgesetzte Mobilisierungsfähigkeit der
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Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein-Westfalen über das Jahr 1990 3.4.2 Vereinigte Sozialistische Partei (VSP) Organisation Sitz: Köln Mitglieder: weniger als 350 Bund (1989: 400) 150 NRW (1989: 180) Die VSP ist 1986 aus einem Zusammenschluß der
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RECHTSEXTREMISMUS tisch motivierten Straftat geworden war.6 Über die Tatverdächtigen liegen hier keine weiteren Erkenntnisse vor. Am 8. Juli wurde in Kemberg (Landkreis Wittenberg) ein 22-jähriger Angehöriger der linksextremistischen Szene aus einer Grupp
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2 - Politischer Extremismus - 134 Lösung in Kurdistan" statt. Presseberichten zufolge bewegte sich die Teilnehmerzahl zwischen 50 000 und 100 000 Personen. Aus Berlin waren über 2 000 Mitglieder und Sympathisanten der verbotenen PKK einschl. ihrer Familie
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Linksextremismus 195 der Veranstaltung wurde eine Solidaritätserklärung der Gruppe anarchist collective "Circle of Fire" aus Athen verlesen. Die Erklärung endete mit den Worten "Niemand im Kampf steht allein gegen den Staat. Solidarität ist eine Waffe". A
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Linksextremismus 155 Das Thema Flüchtlinge und Asylrecht sowie die konkrete Situation vor Ort (und die sich daraus aus linksextremistischer Sicht ergebenden Ansätze für eine "Systemkritik") bleibt weiterhin von höchster Relevanz für die linksextremistisch
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5 -Anhang II: Chronologie283 14. August "Kulturveranstaltung" der Berliner Gliederung der verbotenen "Arbeiterpartei Kurdistans" (PKK) in einem Festsaal in BerlinWedding aus Anlaß des 10. Jahrestages des Beginns des bewaffneten Kampfes der PKK (15. August
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ren. Die RZ wie auch die aus ihr hervorgegangene nerhalb der Szene nicht durch einen entspreFrauengruppe ROTE ZORA haben in der Vergangenchend großen Neuzugang ausgeglichen werden. heit mehrfach mit Brandund Sprengstoffanschlägen auf aktuelle gesellschaft
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Foto: www.repro-medien.net sentiments schürt. Betreiber von rePromedieN Rechtsextremistische Konzerte fanden 2013 im ist der bekannte Rechtsextremist Simon RICHLandkreis Bautzen nicht statt. TER aus Radeberg, der für die NPD im dortigen Stadtrat sitzt. 1.
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1983 verabschiedeten "Orientierungsund Aktionsprogramm" bezeichnete sie sich als 'Teil der Friedensbewebündnispolitischen Ziele der DKP unterstützte, ergibt sich aus folgender Passage im "Aktionsprogramm": "In diesem Kampf können und müssen sich Sozialdem
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"Regierungsbeteiligung der Linken ist eine Art 'Millimeterarbeit' auf dem Weg zu einer friedlichen und sozial gerechten Gesellschaft. Gern möchte ich deshalb an Rosa Luxemburg erinnern: 'Da wir wissen, dass der Sozialismus sich ohne weiteres, wie aus der
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"Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands" (MLPD) Die "Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands" (MLPD) hält unverändert an ihrer maoistisch-stalinistischen Ausrichtung und der Notwendigkeit eines revolutionären Kampfes fest. Ziel der 1982 aus d
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Quelle: www.facebook.com/pages/Zeitnah/ (Stand: 6. September 2015) des 70. Jahrestages der Bombardierung Dresdens durch. Subkulturell geprägte rechtsextremistische Szene Neben den Neonationalsozialisten und parQuelle: Auszug aus Flyer für die Clubhauseröf
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4 -Anhang I: Kurzdarstellungen - 190 Publikation: "Die Rote Hilfe", vj., Aufl.: 1 800. In Berlin: "Rote Hilfe Info", mtl. "Sozialistische Arbeitergruppe" (SAG) Die 1969/70 aus dem Frankfurter SDS hervorgegangene SAG ist die deutsche Sektion der internatio
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Eine Collage von drei Fotographien, zwei links, eines rechts. Links oben ist eine bemalte Schmuckpappschachtel zu sehen, aus der ein Kabel hängt. Die Schachtel steht auf einem weißen Tisch umgeben von Bastelmaterialien, z.B. Fingerfarben. Links unten ist
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4 - Anhang I: Kurzdarstellungen - 191 "Vereinigte Sozialistische Partei" (VSP) Die 1986 aus einer Fusion der "Kommunistischen Partei Deutschlands" (KPD) und der "Gruppe Internationale Marxisten" (GIM) hervorgegangene VSP umfaßt bundesweit unter 300 Mitgli
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-46Mitgliedes Mumia Abu JAMAL wurde weiterhin von deutschen Gruppen aus dem autonomen/antiimperialistischen Spektrum unterstützt. So fand am 5. Januar 2000 in Berlin eine bundesweite Demonstration von MumiaSolidaritätsgruppen mit ca. 3.300 Personen statt,
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Rechtsextremismus Neben Beiträgen in NATION UND EUROPA - Er gibt vierteljährlich die Zeitschrift HAGAL - DIE DEUTSCHE MONATSHEFTE veröffentlicht ALLUMFASSENDE (Hagal) heraus. Sie befasst Peter DEHOUST132 auch Bücher im Verlag, so z. B. sich mit Themen aus
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Linksextremismus antiimperialistische Jugendgruppe aus Hamburg". Die parlamentarische Demokratie bezeichnen die selbsternannten "jugendliche[n] Kommunist*innen" als "Diktatur der Bourgeoisie", für deren Überwindung es "eine Revolution" geben müsse - unter
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5 -Anhang II: Chronologie - 273 Dieser hauptsächlich aus kurdischen Jugendlichen bestehende Personenkreis verteilte Propagandaund Informationsmaterial, um damit zu einem Boykott für Reisen in die Türkei aufzurufen. 6. März NEWROZ-(Neujahrs-)Fest der Berli
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Die seit 1994 bestehende türkische "Marxistisch-Leninistische Kommunistische Partei" (MLKP) und ihre Basisorganisation "Föderation der Arbeiter und Immigranten aus der Türkei in [ D e u t s c h l a n d " (AGIF) konnten 1997 | weiter an Bedeutung zulegen.
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sich aus MLPD-Sicht lediglich um eine "Bourgeoisie neuen Typs" gehandelt hat. Dessen "Fehlentwicklung" bzw. "Entartung" des Sozialismus sei auf die nicht überwundene "kleinbürgerliche Denkweise" in der dafür verantwortlichen einstigen SED zurückzuführen.
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46 RechtsextRemismus G., der 1997 nach Niedersachsen zog, stammt ebenso wie MUNDLOS, BÖHNHARDT und ZSCHÄPE aus Jena. Alle Genannten gehörten in den 1990er Jahren der damaligen Kameradschaft Jena an, die sich dem Thüringer Heimatschutz (THS), einem von 199
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Rechtsextremismus den, darunter zunächst auch eine durch einen Neonazi aus dem Raum Karlsruhe in Karlsruhe unter dem Motto "Gegen staatliche Repressionen, weg mit dem SS 130 StGB". Nachdem dem Anmelder Protest gegen von der Stadt Karlsruhe bereits am 10.
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RECHTSEXTREMISMUS Nach Abschluss einer Demonstration gegen die Sozialreformen am 2. Oktober in Haldensleben fuhren rund 20 Rechtsextremisten aus Burg und Umgebung nach Burg und veranstalteten dort einen Aufzug. Dabei wurde ein Transparent mit der Aufschri
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Gruppierungen Die KPF selbst befürchtete nach dem Parteitag Das Strategiepapier der KPF "Deutsehland offenbar, ihre Mitglieder könnten aus der PDS 5 Jahre vor der Jahrtausendwende" austreten. Sie gab den Mitgliedern deshalb für die Suche nach einer Antwor
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Gewalttätig verliefen dagegen Proteste u.a. von DABK-Anhängern am 23. September in der Schalterhalledes Flughafens Düsseldorf. Etwa 30 Personen demonstrierten aus 'Anlaß von Gefängnisrevoltenin der Türkei (Buca/lzmir) vordem Schalter der "Istanbul Airline
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Maße zu mobilisieren. Das fängt mit der Unterstützung der Unterschriftensammlung an, und das geht bis hin zur Unterstützung von Aktionen gegen die direkte Stationierung, auch gegen die Raketenbasen. Da klammern wir nichts aus..." 5.1.2 Organisation, Mitgl
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Rechtsextremismus Deutsch" (Nordrhein-Westfalen), zeitweise begleitet von dem Sänger des Musikprojektes "Noten Sturm" aus Niedersachsen. Am 10.12.2016 wurde in Lathen ein Skinheadkonzert mit rund 50 Teilnehmern durchgeführt. Es spielten die Band "The Firm
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reits indiziertes Liedgut zu hören. Die aufgeheizte Stimmung begünstigt Straftaten, überwiegend Propagandadelikte wie "Sieg Heil"Rufe und das Zeigen des Hitler-Grußes. An den überregionalen Konzerten in anderen Bundesländern nahmen etliche Skinheads aus B
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Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein-Westfalen über das Jahr 2011 Hintergrund und Verfassungsfeindlichkeit Die 1982 aus dem 'Kommunistischen Arbeiterbund Deutschlands' (KABD) hervorgegangene MLPD bekennt sich nach wie vor zu den Lehren von Marx,
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LINKSEXTREMISMUS 11. "Sozialistische Alternative" (SAV)/ "Sozialistische Organisation Solidarität" (Sol) Gründung: 1994 Sitz: Berlin Leitung/Vorsitz: Bis zum 7. September 2019: Bundesleitung aus fünf "gleichberechtigten BundessprecherInnen" Seit dem 8. Se
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Portfolio Item
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Proteste gegen Feierlichkeiten zum "Tag der Deutschen Einheit" in Bonn Autonome Linksextremisten aus Bremen unterstützten auch Proteste gegen die Feierlichkeiten zum "Tag der Deutschen Einheit" in Bonn. Wie bereits im vergangenen Jahr mobilisierte zu den
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tion", die die NPD für den 23. August 2004 in Stuttgart angemeldet hatte. Obwohl die NPD selbst nur mit zehn Teilnehmern gerechnet hatte, erschienen nur ganze vier. Aus den oben dargelegten ideologischen und strategischen Gründen ist allerdings vorauszuse
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52 Linksextremistische Bestrebungen Kontakte westAutonome "Antifa-Gruppen" aus Westdeutschland und dem Westdeutscher teil Berlins bemühten sich seit Jahresanfang um Kontakte zu Gleichautonomer gesinnten im Ostteil der Stadt und in der damaligen DDR und ha
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Matthias SCHACHTSCHNEIDER aus struktiven Kurs der Sowjetunion" lobt, Oldenburg dazu auf, sich "mit den verwerden die USA mit einer "apokalyptifassungswidrigen Berufsverboten nieschen Bestie" verglichen, die eine "sündmals abzufinden". hafte anti-kommunist
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land die "Föderation der Arbeiter aus der Türkei in Deutschland e.V." (ATIF); entsprechend für den DABK-Flügel auf europäischer Ebene die "Konföderation für demokratische Rechte in Europa" (ADHK) und in Deutschland die "Föderation für demokratische Rechte
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5 - Anhang II: Chronologie - 271 5.3 Ausländerextremismus 7. Januar Festveranstaltung der Berliner Gliederung der "FATAH" aus Anlaß des 29. Jahrestages der Gründung der Organisation mit etwa 300 Teilnehmern in der Alten Mensa der TU Berlin. 29. Januar Ver
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SPIONAGE UND SONSTIGE NACHRICHTENDIENSTLICHE AKTIVITÄTEN Spionageabwehr immer wieder, konkrete oder sich abzeichnende Gefährdungen zu beenden oder abzuwenden. Von den fortdauernden Cyberangriffsoperationen aus Russland geht nach wie vor eine hohe Gefahr f
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Verfassungsschutzbericht Land Brandenburg 2013 "ERIC AND SONS" Die in Königs Wusterhausen ansässige Modemarke ER D "Erik and Sons" unterstützte neben bekannten Vertrie- B ING RAN IK ben aus der Musikszene wie zum Beispiel PC Records AND SO K und Opos Reco
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Linksextremismus gegen Parteien und Einzelpersonen, die für die Gestaltung und Umsetzung der Flüchtlingspolitik verantwortlich gemacht werden. Seit Frühjahr 2013 fordern afrikanische Flüchtlinge, die aus Libyen über Lampedusa (Italien) nach Deutschland ge
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gung in Göttingen hinnehmen. Nach"Kommunistische Partei dem er sich bereits im Vorjahr aus der an Deutschlands (Marxistender örtlichen Universität agierenden Leninisten)" -- (KPD) "Grün-Alternativen Liste" (GAL) zurückgezogen hatte, erlangte die von KBAng
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Frankfurt / Main 1995 bundesweit für staatliche Unterdrückung" eine Schrift, den 18. März ins Leben gerufenen in der die Bundesrepublik als rassisti"Tag der politischen Gefangenen". scher, kapitalistischer Staat diffamiert 1998 veröffentlichte die RH aus
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des Systems durch Aufklärung und Emanzipafür Deutschland" am 26. September 2015 tion gefördert wird." 340 in Leipzig, bei der es sich aus der Sicht von Linksextremisten um eine Veranstaltung von Aktivitäten Rechtsextremisten handelte. Im Verlauf kam es zu
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geplant, sondern resultieren zumeist aus Konflikten in Alltagssituationen oder entspringen unkontrollierten Aggressionen und Hassgefühlen. Die Gesamtzahl der Gewalttaten mit erwiesenem oder zu vermutendem rechtsextremistischen Hintergrund wird nach vier T
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Bestrebungen von Ausländern 177 Organisation Mitglieder Publikationen - einschl. Sitz - (z. T. geschätzt) (einschl. Erscheinungsweise) 1988 (1987) 4.2 Orthodoxe Kommunisten 3.550 (4.800) Föderation der Immigrantenvereine aus der Türkei (GDF) Vereinigte Ko
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RECHTSEXTREM ISM US mit den rechtsextremistischen Demons1.4 FORTFÜHRUNG DER KAMPAGNE trationen aus Anlass des 1. Mai 2012 "DIE UNSTERBLICHEN" IM J AHR zwei Beiträge, in denen die Frage "SIND 2012 G RO S S D E M O N ST RAT I O N E N Auch 2012 fanden in Bad
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RECHTSEXTREMISMUS H E S S I S C H E R V E R F A S S U N G S S C H U T Z B E R I C H T 2 0 0 3 Der 2001 von Bundesregierung, Bundestag und Bundesrat gestellte Antrag auf Verbot der NPD scheiterte im März aus prozessrechtlichen Gründen. Der Prozessvertreter
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